Das Corona-Tagebuch: Provinznotizen aus Deutschland Süd bei Südost (55): Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit

Veröffentlicht am 9. August 2020 von Careca

Liebes Corona Tagebuch.

Ich bin unschlüssig. Jetzt habe ich so viel Information, dass ich fast platze vor Informationen. Es muss aus mir raus. Und rein in dir.

Da war doch erst neulich vor einer Woche eine riesen Demonstration. 1,3 Trillionen Leute. Das ist belegt. Da gibt es ein YouTube Video. Es dauert 84 Minuten (hier). Das kann sich man als Zeitraffer in zwei Minuten anschauen. Ungeschnitten. Denn das Zeitraffervideo von diesen 84 Minuten gibt es auch auf YouTube. Das heißt, – einfach einmal nachrechnen und du merkst, liebes Corona Tagebuch, dass ich bestimmt nicht lüge – das Zeitraffer-Video (hier) ist 42 Mal schneller, als die Demo es war. Die Polizei versteift sich trotz des Videos auf der Behauptung, es wären 20.000 Demonstranten. Nur, 42 mal 20.000, das sind doch fast an die 900.000 Menschen. Und wenn man da noch überlegt, dass dann eventuell noch 50% zusätzlich auf anderen Wegen zu den Demos erschienen sind, dann bin ich bei 1,3 Millionen Leute.

Gut. Dann habe ich mit den 1,3 Trillionen Leuten wohl ein wenig übertrieben.

Nur, wenn man davon ausgeht, dass ein normaler Mensch sich mit 3,6 Kilometer pro Stunde durchschnittlich bewegt, dann entspricht dieses einer Wegstrecke von 5 km. Und wenn dann zwischen den Reihen so 75 cm Abstand gelassen wurde, um dem Vormarschierenden nicht in dessen Haxen zu treten, und dann die Reihen so mit 15 Leuten in einer Reihe annimmt (20 Meter breite Straße an der U-Bahnstation Friedrichstraße, auf Höhe von Haus Nr. 147), ja, dann komme ich schon fast auf eine Millionen Menschen.

Das heißt somit nach Adam Riese und Eva Winzig, die Schätzung der Polizei mit 20.000 ist völlig fehl am Platz.

Und dann gab es noch das Foto. Das Beweisfoto. Okay, es war ein Screenshot (hier und hier im Detail). Ein Screenshot von jemanden von “Querdenken 711”. Das belegt völlig, dass es 1,3 Millionen mindestens waren. Aber das wurde als Beweismittel gelöscht. Und wer hat es gelöscht? Es war „Presse.online“. Die haben ihren Sitz im „Haus der Bundespressekonferenz“. Auf der Zunge zergehen lassen: „Haus der Bundespressekonferenz“. Also ganz offiziell.

Gut. Der Screenshot zeigte, dass die Browser-URL von „Presse online“ auf das Archiv vom 28.7.2020 hin wies. Nur, die Demo, die war am 1. August 2020. Aber über solche unwichtigen Details auf dem Beweis-Screenshot (hier) können sich nur Kleingeister wie ich echauffieren. Wichtig daran ist doch, dass dieses Presseorgan mit Sitz im regierungseigenen, offiziellen „Haus der Bundespressekonferenz“ es zuerst gepostet hat. Und danach wohl wieder gelöscht. Weil es garantiert die Regierung so wollte.
Und die Polizei hat die Zahl ja wohl auch gesagt. Das haben zumindest die Sprecher auf den Bühnen immer wieder betont. Und man sollte es ganz schnell im Internet posten, damit es nicht gelöscht würde. Damit es niemand verneinen kann. Damit die Fakten jeder nachlesen könne. Weil nachher der Mainstream es alles löschen würde. Diese Oberzensoren!

Das sagten diejenigen auf der Bühne. Und die haben wohl ihre Quellen bei der Polizei. Also muss das stimmen. Dass die Berliner Polizei, das wieder zurückgezogen hat, das zeigt, wie der Mainstream doch Einfluss nimmt. Da wird zensiert auf Teufel komm raus. Und, Zensur, das weiß jeder Mensch, ist dann, wenn eine offizielle Behörde der Regierung Meinungen löschen lässt. Und jeder weiß, dass der Mainstream der Regierung folgt.

Ach ja, liebes Corona-Tagebuch, Mainstream, das ist ARD, ZDF, also die Öffentlich-Rechtlichen, die großen Zeitungen, die gegen uns schreiben. Die schaue ich überhaupt nicht, und lesen erst recht nicht. Die kann man sich nicht antun. All diese Lügen, diese Zensur und so. Zum Beispiel die Bilder von der Demo. Warum müssen jene die Bilder zeigen, die unsere Bilder, deren Ausschnitt, welchen wir sorgsam gewählt hatten, angeblich widerlegen sollen. Wenn da Lücken waren, vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule, dann doch nur, weil alle sich im angrenzenden Tiergarten im Schatten gestapelt hatten. An die 1,3 Millionen Demonstranten. Und warum dürfen wir keine Bilder als Symbol von der Zürcher Loveparade nehmen? Das machte die Presse doch auch, wenn die von Ballermann-Zustände auf Mallorca berichtet hatte. Einfach Symbolbilder, um zu zeigen, was man meint. Das dürfen wir doch auch, oder? Gut, von Essen hatten wir jetzt keines zur Hand und in Berlin waren wegen den Drohnenverbot keine Bilder von oben machbar …

Aber in Berlin gab es auch die Loveparade. Und die Bilder als Vergleich gehen doch, oder? Auch wenn die in Berlin bei der Demo jetzt alle nicht so eng gedrängt standen. Oder wollen jene Besserwisserischen, dass jene auf der Demo wie bei der Loveparade sich eng auf der Pelle rücken, stinkend, ohne Deo, im Schweiße des eigenen Angesichts? Aufgeputscht durch Drogen, um die Hitze und Sonne durchzustehen? Nur, damit Mainstreamler bessere Fotos haben? Eben jene sind die wirklichen Wirklichkeitsverweigerer. Zeigt doch lieber, ihr Mainstreamler, dass es Menschen gab, die in der Sonne vor der Bühne standen. Das waren schier unglaubliche Menschenmengen. Hättet ihr eure Teleobjektive aus euren Fototaschen verwendet, man hätte deutlich gesehen, wie dicht alle standen. Eure 500 mm Objektive, die ihr sonst immer griffbereit habt. Dann hätte sich abschätzen lassen, wie viele es waren. Auf alle Fälle keine „nur 20.000“. Oder 13.000 Demonstranten in 84 Minuten auf einem YouTube-Video.

Liebes Corona-Tagebuch.

Ich habe letztens eine Studie gelesen, in der Wissenschaftler vor über neun Jahren festgestellt haben, dass zu einer Meinungsführerschaft mindestens 10% einer Bevölkerung eine andere Meinung haben müssen, damit sich die Mehrheit der Minderheit anschließt (hier). Das heißt, wenn die Minderheit es schafft, die 10% Schwelle zu überschreiten, dann ist ein Meinungswechsel machbar. 10% gilt gewissermaßen als kritische Masse in der Meinungsbildung, wenn man etwas als Mehrheitsmeinung etablieren will. Dann wird der Wechsel von Minderheitsmeinung zur Mehrheitsmeinung machbar, Herr Nachbar. Unabhängig von irgendwelchen postulierten Faktenlagen.

Darum sind auch die 1,3 Millionen Demonstranten so wichtig. Das wissen auch die Organisatoren von „Querdenken 711“. Und falls denen dieses wissenschaftliche Wissen fehlen sollte, so habe sie diese magische 10% Grenze wenigstens im Urin, nicht wahr. Darum haben sie jetzt auch heute über Twitter den Meister des Postfaktischen, den Donald Trump, eingeladen (hier; Screenshot hier). Er solle doch bitte auf der nächsten Berlin-Demonstration am 29. August 2020 eine Rede zu halten. Denn Donald Trump ist der einzige Präsident der USA, der in seiner Amtszeit keinen Krieg begonnen habe, so „Querdenken 711“. Und der POTUS weiß, was Fake-News sind. Der kämpft mit “Fox-TV” schließlich auch gegen den Mainstream.

Nur, warum ausgerechnet Donald Trump? Weil der auch nicht daran glaubt, dass das Coronavirus gefährlich sein soll und all die Maßnahmen dazu überhaupt sinnvoll sind. Die Einladung finde ich sinnvoll. Nur habe ich nicht verstanden, warum „Querdenken 711“ seine Twitter-Einladung nicht auch an Bolsonaro, also an Brasiliens Präsident, heraus geschickt hatte. Der ist auch bei Twitter. Und der ist auch gegen Corona-Maßnahmen. Dafür aber wie Thomas Berthold (Fußballweltmeister; hier) für das „alte Normal“, statt des diktatorisch „neuen Normal“s. Donald Trump und Bolsonaro sind ja damit im Sinne von „Querdenken 711“ die Verfechter von Freiheit und Abenteuer. Und nicht Verfechter eines „neuen Normal“s, wie es unsere Regierung und Mainstream-Parteien so gerne hätten.

Liebes Corona-Tagebuch, „Querdenken 711“ hat Donald Trump die Einladung aus vollem Kalkül gemacht. Weil der so ein kluger Kopf ist. Genauso wie die Köpfe bei „Querdenken 711“. Natürlich, ist Meinungsfreiheit ein wichtiges Gut. Deshalb wurde auch Florian Schröder nach Stuttgart eingeladen. Dort durfte er doch seine Meinung kundtun (hier). Hat es geschadet? Hat er nicht gezeigt, wie der fremd-mainstream-gesteuert agiert? Wie rief einer im Publikum: “Lasst ihn doch reden. Das ist doch nur ein Komiker.”

Nun gut, Schröder war jetzt eigentlich nicht wirklich im Sinne von „Querdenken 711“, was jener dort als typisches Propaganda-verbreitendes Regierungsfähnchen im Wind ab lies. Aber Meinungsfreiheit, gilt für jeden. Nur nicht für die Mainstream-Medien. Die sich jetzt auch noch darüber lustig machen. Diese Sackgesichter. Die gehören eingesperrt und verboten! Weil sie immer alles benoten wollen und die Zensoren in diesem Land sind. Und wir brauchen keine Zensuren. Äh, Zensoren.

Liebes Corona-Tagebuch, ich frage mich, ob ich nicht über Twitter auch Putin, Russian Today und KenFM einladen sollte. Im Namen von „Querdenken 711“. Am 29. August bei der Demo als Redner über Skype oder Microsoft Teams oder Facebooks WhatsApp dabei zu sein. Damit die Leute endlich zum Nachdenken kommen. Damit alle einmal neue Seiten zum Nachdenken bei solchen Reden entdecken. Wie bitte? Russian Today und KenFM sind eh schon dabei? Oh. Entschuldigung. Dann ist ja die Authentizität total garantiert.

Und als Zwischenprogramm könnte ich mir noch Dieter Nuhr, Lisa Eckhart und Mario Barth vorstellen. Ein wenig Satire muss doch möglich noch sein. Das Publikum will lachen. Statt dauernd immer nur zu grübeln, nachzudenken. Und mitzudenken. Statt so wie bei Florian Schröder. Es gilt der „Cancel Culture“ die Stirn zu bieten! Wer Dieter Nuhr, Lisa Eckhart und Mario Barth nicht mag, der ist für „Cancel Culture“, jene Kehrseite der Medaille, welche zuvor als „Political Correctness“ bekannt wurde. Die die Liebe-erfüllten Schreiber der Seite für „Political Incorrectness“ geboren hatte. Eigentlich sind die ja jetzt in Ordnung, weil die ja auch gegen all den Corona-Scheiß sind und auch in Berlin dabei waren, diese PI-Fans. Nur leider sind die noch politisch ein klitzeklein wenig inkorrekt. Aber diese Distanz kriegen wir auch noch überwunden. Wir rücken einfach näher an die ran, nicht wahr.

Liebes Corona-Tagebuch, ich habe dich aufgeschlagen, obwohl ich dich schon längst zugemacht hatte. Ich wollte dich nicht mehr öffnen. Aber etwas in mir sagte, schreibe. Schreibe! Denn es wird eh keine Sau lesen. Und als Satire geht so etwas eh nie durch.

Moment, Sau und Satire geht gar nicht. Sorry. Denn damit bin ich real wieder bei Tönnies. Und den Schlachtereien. Den Werksverträgen. Mit denen die Leute geknebelt werden und als Lohn dafür kaum Geld, aber zumindest Coronaviren als Bonus bekommen (… geldwerter Vorteil?!? …). Wären Menschen Vegetarier, gäbe es das nicht. Außer jene Kranken im Landkreis Landshut, bei deren Gemüseernteeinsatz. Und dann in jener Konservenfabrik für das geerntete Gemüse. Die Erntehelfer aus Rumänien und so haben auch Werksverträge. Aber das interessiert nicht weiter. Schließlich arbeiten die nicht in nicht-veganen Schlachtbetrieben. Da, wo Tiere abgeschlachtet werden. Wie in Nordrhein-Westfalen. Nicht wie in Bayern. Wo alles södergesteuert ist. Nicht so laschetmäßig.

Liebes Corona-Tagebuch, für mich ist jetzt klar, ich bin gegen die Corona-Maßnahmen. Ich werde jetzt dagegen sein. Ich werde nach Berlin fahren.

Berlin! Berlin! Ich fahre nach Berlin!

Liebes Corona-Tagebuch, ich hoffe, du findest jetzt keinen nachdenklichen Seiten mehr bei mir. Ich gebe mir jetzt dafür den Berger. Denn der mag auch Monty Python. Und wer Monty Python mag, der kann nicht schlecht argumentieren. Nein, nicht den Jens meine ich, sondern den Helmut Berger. In seiner Rolle der ersten Staffel in Folge 19 von „Simon Templar – Ein Gentleman mit Heiligenschein„. Das war, bevor er in einem der Nicht-Mainstream-Medien in das Dschungelcamp abstieg. Aber das ist jetzt eine andere Nicht-Mainstream-Information, die hier erstmal keinen Wert hat …

Liebes Corona-Tagebuch, ich fand es gut, mich in deinen Seiten auskotzen zu dürfen. Papier ist geduldig. Mehr als diese Mainstreammedien erlauben.

Jetzt werde ich dich wieder zuschlagen.

Und später wird jemand diese vollgekotzte Seite aufschlagen und sich damit einen Rorschach-Test geben, mit dem dann meine Psyche analysiert werden wird.

Später?

Eigentlich direkt nach der Veröffentlichung dieser Satire …

Provinznotizen aus Deutschland Süd bei Südost (6): Statement von Benjamin Blümchen aus dem Porzellanladen im Schweinsgalopp

Veröffentlicht am 1. August 2020 von Careca

Wenn ihr damit nicht aufhört, spaltet ihr die Gesellschaft! Und eben drum, weil ihr darauf beharrt, obwohl doch jeder nachlesen kann, dass es falsch ist! Ihr seid die wahren Spalter. Nicht wir. Ihr treibt die Keile in Freundschaften, Familien und Bruderschaften mit eurer verblendeten Meinung.

Quizfrage: Wer hat das gesagt?

Richtig! Immer die anderen.

Die Uneinsichtigen. Jene, die gerne Haare spalten. Auf dem Kopf der anderen. Mit einem ordentlich geschärften Beil. Ordentlich geschärft muss sein, denn Respekt und Anstand sind unabdingbar. Nur Barbaren und Nulpen nehmen stumpfe Beile. So viel Zeit muss sein für eine ordentliche Beziehung zwischen verfeindeten Parteien.

Gut. Nicht jedes Beil ist geschärft. Schärfen kostet Zeit, und Zeit ist Geld. Und wer hat heute noch Geld für so etwas übrig? Wozu schärfen, wenn man mit dem Beil auch Hobeln imitieren kann? Und so werden im Galopp Späne erzeugt. Auf jeder Ebene. Von jedem. Jeglicher Couleur. Galopp der Argumentationen im Dorf, als Peripherie des eigenen Gedankenpalasts. Das ist erforderlich. Niemand führt seinen Hund in den eigenen vier Wänden Gassi. Darum muss der Galopp im umgebenden Dorf durchgeführt werden, durch der man das eigene Schwein dann treibt.

Dem Schweinsgalopp der Antreibenden im Sulky kann ich nicht mithalten und kann dem nichts entgegenhalten. Seit Tönnies weiß ich, wohin so ein Schweinsgalopp führt: von 20 Kraftwerke, die verhindern könnten, dass die Afrikaner aufhören würden, Bäume zu fällen, und aufhören, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren, hinüber zu den miesen Werksvertrögen.

Ja, richtig. Vertröge. Nicht Verträge. Denn Tröge ernähren Schweine, die von deren Züchter und Halter im Galopp zum Bolzenschussgerät getrieben werden. Und weswegen? Weil diese die A-Karte haben, auf unseren Grillstationen zu brutzeln, bis sie schwarz werden. Schwarz bis zum Rassismus. Sie erkennen diese auch an deren schwarzen Gewand auf den Fußballplätzen dieser Welt. Die allgemein bei Fußballfans und -Hooligans bekannte „schwarze Sau“. Weil diese zu viel und zu gern schnackselnden Schwarzen – analysierte damals unsere Hochwohlgeborene Mariae Gloria Prinzessin von Thurn und Taxis – damit Probleme machen, kommt man diesen Schweinen nie auf einen grünen Zweig. Grüne Zweige enden sowieso als Holzkohle, um eben jene Schweine zu grillen, die vorher durchs Dorf getrieben wurden. Halali, die Sau ist tot. Die Sau hat sowieso immer den Schwarzen Peter. Trotz aller “Black Live Matters”-Diskussionen und trotz aller Sprachmoralisten, die entrüstet bei der Erwähnung vom Begriff “Schwarzen Peter” in Schnappatmung verfallen, statt etwas anderes zu begreifen.

Wie Sie, geneigter Leser, erkennen werden, gilt auch hier das anerkannte Peter-Prinzip, welches besagt, dass in einer Hierarchie jeder Beschäftigte dazu neigt, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.

Warum sollte dieses Peter-Prinzip sich nur auf Weiße beziehen? Warum gibt es kein Schwarzer-Peter-Prinzip?

Eben. Weil jene im Sulky beim Sprachgalopprennwettbewerb somit plötzlich weitere Konkurrenz bekommen würden. Dann ist es nichts mehr mit den 20 Kraftwerken, einer gut dotierten Position beim „Schlacke 05“, und geregelter Sex kommt so oft, wie Komet Neowise an der Erde vorbei kommt, um sich dann voller Grausen für die nächsten siebentausend Jahre schnell zu verabschieden. Und letztendlich will doch jeder Sex, 20 Kraftwerke, eine Schwarze Sau, die dem Schwarzen-Peter-Prinzip folgend, die Arschkarte hat, um Mitspieler vom Platz zu stellen.

Hatte ich das aus meinen Kommentaren von mir selber kopiert? Echt? Ich verletzte meine eigenen Copyright-Rechte bei mir selber? Egal. Weiter.

Wie heißt es doch schon im Deutschen: wo gehobelt wird, fallen auch Späne. Alte Zimmermannsweisheit des christlichen Abendlandes, gelebt von dessen Sohne, der damals aggressiv gewalttätig alle aus den Tempel peitschte, die ihn nicht angebetet hatten. Also ihn. Somit eigentlich seinen Vater. Also nicht den Zimmermann, ihr versteht, nicht wahr. Sein Stief-Vater ist gemeint, der aus jener damaligen Patch-Work-Family mit der Jungfrau Maria. Also, jenen mit mehr Chuzpe als Verstand. Und danach mit noch viel mehr Massel-tov, dass mit Hilfe seiner ein neues Goldenes Kalb gegossen wurde.

Nun, heute ist das auf eine Person reduziert worden. So wie heute die DDR, die BRD und der Geist auf gemeinsame Ideale eines christlichen Abendlandes sich reduziert haben. So wie die vier Evangelisten, die folgende drei waren: Peter und Paul. Kurz gesagt: Heilandsack.

Mit dem Beil in der Hand ist es vom Land der “Dichter und Denker” zu den der “Richter und Henker” ein großer Schritt für die Menschheit. Aber nur ein kleiner Schritt für jeden Spalter mit dem Hackebeil. Beim Ritt auf dem Hackebeil bleibt selten eine Backe heil. Egal auf welcher Seite.

Fakt ist, dass – als der schwarze Urmensch Afrika verließ – ein Teil der Auswanderer nach Europa kam, dort auf Wälder und Neandertaler stieß und als erstes deswegen den Spalthammer erfand. Wie wir wissen, Neandertaler gibt es nicht mehr und der Spalthammer wurde danach seinen eigentlichen Zweck zugeführt. Haare der anderen Falschdenker gab es nicht mehr. Dafür aber immerhin noch ein paar deutsche Eichen zum Spalten, damit sich daran keine Sau mehr dran reiben sollte.

Es ist eigentlich egal, wer jene Beile in seinen Händen hält, entsprechend der Bibel des christlichen Abendlandes sollte immer nur der andere gekreuzigt werden. Derjenige, der im Tempel randaliert hat und die eigenen Geschäfte gestört hatte. Also des Zimmermanns Judenbengel. Als Stellvertreter für die miesen Geschäfte danach. Stellvertreterkreuzigung als Vorform der modernen Kriege im aktuellen Jahrhundert. Wenn das der biblische Gott gewusst hätte. Er hätte die Welt zu seinem Salzsäulenkammergut gemacht.

Schuld abladen verboten. Bei mir gibt es auch ein klares Schuttabladestellenverbot. Auch wenn die langläufige Meinung herrscht, Schuld sind immer wir anderen, die sich nicht einer Meinung zuschlagen lassen wollen. Ob wir für oder gegen Maske sind, wir sind die Schuldigen. Ein wenig zu fröhlich alkoholisiert durch die Gegend gelaufen? Verantwortungsloser Corona-Party-Rebell. Oder jemand, der nicht für seine Freiheit den genügenden Ernst aufbringt, weil er keinen Anlass hat zu feiern und deshalb nicht feiern dürfte. Zum Thema “Maske” keine messerscharfe Meinung zu haben? Dann ist man schlichtweg jemand, der sich einfach keine Meinung machen will und somit der Grabschaufler der freiheitlichen Menschheit ist. Oder folgsamer, braver Bürger, der dann wie ein krummbeiniger Dackel gestreichelt wird.

Wer wie all jene, die wie Altmeier schärfe Strafen für Leute fordern, die sich nicht an die Eins Fuffzig und die Einhaltung der Maskenpflicht halten, jene haben genauso viel Berechtigung für das Anrecht auf Verstand, als auch wie jene, die alle, die Masken tragen oder auf Eins Fuffzig bestehen, als Mainstream-Uninformierte klassifizieren, alle beiden dieser jenen haben sich einen Rang im Olymp der Hardliner verdient. Gott erhalte sie. Möglichst schnell. Die braucht kein Mensch dieser Welt. Auf mit denen nach Wallhalla

Wenn einer mit Vergnügen zu einer Musik in Reih und Glied marschieren kann, dann hat er sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde.

Albert Einstein

Einstein hat das auf Soldaten bezogen. So wie Tucholsky sein berühmtes angefeindetes Zitat.

Ich münze es um.

Analog ist es mit den Standpunkten jener beiden Parteien im Corona-Streit pro und contra der Maßnahmen, jene Parteien, die sich selber vor jeweils den anderen warnen. Um Keile zu treiben. Weil nur die anderen die Beratungsresistenten, die Sich-der-echten-Information-Widersetzenden, die Spalter der Gesellschaft sind. Immer die anderen, die immer zu einer Musik in Reih und Glied marschieren. Dafür reicht wirklich nur Rückenmark. Zu mehr erfordert es nun mal Hirn.

Das Corona-Tagebuch: Provinznotizen aus Deutschland Süd bei Südost (34): Demokratieverständnisse

Veröffentlicht am 18. April 2020 von Careca

Es ist schön festzustellen, dass das Demonstrationsrecht nicht durch das Infektionsschutzgesetz aushebelbar ist. Es zeigt, dass das Grundrechtsverständnis der Demokratie immer noch lebt.

Andererseits gibt es zu denken, dass wohl liebend gerne über Legislative und Exekutive regiert werden möchte und viele insgeheim dabei hoffen, dass die Judikative möge im Sinne von Gewaltenteilung, also “Gewalt–Enteilung” statt “Gewalten-Teilung” agieren (die richtige Betonung machte schon immer einen Unterschied). Wenn das Bundesverfassungsgericht den Law-und Order-Mentalisten aufzeigt, dass sie Grundrechte einfach ignorieren, ist das gut, zeigt zudem, dass das Grundrechtverständnis kein Allgemeingut der Ausführenden ist. Es gab bereits Stimmen, die darauf hinwiesen, dass die zuvor verhängte Ausgangsbeschränkung vom 21-März und die danach erfolgte Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 27-März (u.a.a. in der verschärften Version in Bayern) unter anderem auch beispielsweise gegen die vom Grundgesetz geschützte Versammlungsfreiheit verstoßen, sollte sie bei Demonstrationsanmeldungen zur Ablehnung des Demonstrationsrechts führen.

Jetzt muss man wissen, dass das das Infektionsschutzgesetz explizit das Grundrecht eines jeden einzelnen einschränkt und sich dem Grundgesetz direkt diametral gegenüber aufstellt. Interessant dabei ist, dass das Infektionsschutzgesetz per Verordnung (und ohne demokratisch erforderliche Anhörung des Bundesrates) eingesetzt wurde, dem Gesundheitsminister bundesweite Verordnungshoheit gibt und die Einschränkung der Grundrechte dafür öffentlich kaum erklärt wurde.

Jetzt spricht also das Bundesverfassungsgericht bei der willkürlichen Einschränkung der vom Grundgesetz geschützten Versammlungsfreiheit ein Machtwort. Das Anmelden von Demonstrationen sollte somit kein Problem mehr sein, wenn die Anmeldenden entsprechend sich Vorgaben (z.B. Abstandsgebot) machen. Das Problem bleibt dann eher bei der Exekutiven bestehen.

Am 7-April wurde die angemeldete Demonstration der Organisation “Seebrücke” zu dem Thema “#LeaveNoOneBehind” der Flüchtlinge auf Lesbos / Griechenland gewaltsam von der Polizei mit Hinweis auf die erlassene Ausgangsbeschränkung aufgelöst. Obwohl die Teilnehmer definierten 2 Meter Sicherheitsabstand zueinander hielten, sah die Polizei trotzdem in der Demo an sich einen Verstoß zum Infektionsschutzgesetz und auf das Recht der Allgemeinheit auf körperliche Unversehrtheit und einer potentiellen Bedrohung deswegen.

Vor drei Tagen räumte die Polizei eine Kunstinstallation in Dresden ab, welche zwei Menschen mit Pappaufstellern erstellt hatten. Sie stellten mit Pappaufstellern eine Demo nach, wobei darauf geachtet wurde, normale Passanten nicht zu behindern.. Bei der Kunstinstallation ging es um das Thema “Flüchtlinge” und deren Lage auf Lesbos. Die Polizei sah eine Gefährdung nach dem Infektionsschutzgesetz und beendete die Pappaufsteller-Demo und zeigte die beiden Organisatoren entsprechend an. Andere gab es nicht, die angezeigt werden konnten. Es waren nur jene zwei, welche diese Aktion durchgeführt hatten.

Zwei Tage später (also gestern) gab es die nächste Demo in Dresden: der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Sachsen (DEHOGA) stellte mehrere hundert Stühle auf den Dresdener Neumarkt auf. Auf Twitter finden sich problemlos Videos (#DD1704, #allgemeinverfügung, #Dresden, #Coronakrise) und Fotos (s.a. hier), bei denen man feststellen kann, dass die Polizei keine Probleme mit Verstößen nach dem Infektionsschutzgesetz hatte. Lag es eventuell am Thema der Demonstration? Oder hat es bei der Exekutiven eine Lernkurve gegeben?

Nun gut. Es gibt einen himmelweiten Unterschied zwischen politischer Kunstinstallation und einer Deutsche Hotel- und Gaststättenverband-Demonstration. Das ist mir irgendwie klar. Allerdings lässt sich schon nachvollziehen, ab wann Polizei bereits bei geplanten Demonstrationen im Vorfeld mit dem Instrument des “Infektionsschutzgesetzes” eingegriffen hat und wie sie das Instrument währenddessen angewendet hat. Bei der DEHOGA-Demo jedenfalls nicht, bei “Seebrücke”-Aktionen jedenfalls immer. Und wenn es sein muss, Zentimetermessstab finden in jeder Einsatzplanungsjacke Platz …

Na ja, was bleibt mir noch übrig zu sagen? Lebbe geht weider. Auch in Corona-Zeiten.