Berlin.

Wie die Presseagentur Reuters verlauten ließ, kam es vor zehn Minuten zu der neunten Entlassung im Bundeskabinett aufgrund von Verdachtsmomenten. Bundespräsident Horst Köhler erhielt offenbar vorhin seine Kündigungsurkunde durch die Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages überreicht.

Begonnen hatten die unerwarteten Massenentlassungen im Bundestag heute morgen, als der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, diese vor überraschen Pressevertretern verkündete. Nach eigenen Aussagen wollte er bei einem Privatbesuch bei Peer Steinbrück, dem Bundesminister der Finanzen, zuhause auf dessen Schreibtisch drei Bleistifte und einen Bleistiftanspitzer aus dem Fundus des Bundestages gesehen haben. Diese drei Bleistifte und der Anspitzer seien aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Schrank für Werbegeschenke internationaler Finanzminister gewesen, so Lammert. Peer Steinbrück dementierte das und fügte hinzu, dass die Bleistifte handelsübliche der Marke „Stabilo“ seien. Er würde vor dem Arbeitsgericht gegen seine Entlassung klagen. Experten räumen ihm allerdings wenig Chancen auf Erfolg mit seiner Klage ein, da durch den vermuteten Diebstahl keine Basis für Vertrauen mehr existiere und somit eine Entlassung rechtfertige.

Eine Stunde später vermeldete dann der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Dr. h. c. Wolfgang Thierse, dass Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern, ebenfalls entlassen worden sei. Ein nicht näher benannter Zeuge wollte gesehen haben wie Schäuble mit einem Bundestagskugelschreiber einen Kassenbon bei LIDL abgezeichnet habe.

In einem nachfolgenden Interview vor RTL 2 und MTV bezeichneten sowohl Steinmeier als auch Merkel die Anschuldigungen als ungeheuerlich. Generell verwiesen sie aber darauf, dass auch bei Verdächtigungen des Diebstahls von Kleinigkeiten fristlose Kündigungen gerechtfertigt seien. Horst Köhler wurde beauftragt die Kündigungsurkunden für die Minister zu unterschreiben.

Eine weitere Stunde später traten Lammert und Thierse gemeinsam vor die Presse. Sie verlasen eine Liste von zuvor gekündigten Ministern: Entlassen wurden Franz Josef Jung (Diebstahl eines BW-Kaffeelöffels in Afghanistan), Ilse Aigner (versuchter Diebstahl von diversen ausliegenden Schokoriegeln, die nur für Gäste ihres Ministeriums gedacht waren), Anette Schavan (vermuteter Diebstahl einer Deutsch-Kurzgrammatik aus ihrem Bildungsministerium) und Karl-Theodor zu Guttenberg (Verdacht auf Vorschwindelung falscher Tatsachen, er könne seinem Vorgänger Glos das Wasser reichen).

In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz seitens Merkel und Steinmeier kam es dann zum Eklat. Nachdem sowohl Merkel und Steinmeier ihr Unverständnis über die vorherigen Entlassungen ausdrückten, betonten sie vor laufenden Tonbandgeräten der Sender VIVA, RTL2 und Hau-Ruck-TV, sie hätten damals auch schon mal Kugelschreiber und Kaffeelöffel aus dem Bundestagsrestaurant stiebizt und deswegen wäre die Bundesrepublik noch längst nicht untergegangen. In dem Moment öffnete sich eine Türe und Bundespräsident Horst Köhler überreichte beiden deren Kündigungsurkunde aufgrund von Vertrauensbruch durch Diebstahl von Bundestagseigentum.

Bundespräsident Horst Köhler ist nun also der neunte Fall in dieser Massenentlassungswelle im Deutschen Bundestag. Dessen Kündigungsgrund lautete im übrigen ebenfalls auf Diebstahl. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu vernehmen war, hatte Bundespräsident Horst Köhler sich die Kündigungsurkunde ohne Unterzeichnung eines Antragsformulars aus dem Schrank der Urkundenabteilung geholt. Eine Praktikantin hatte ihn dabei beobachtet und dieses der Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages Petra Pau und Gerda Hasselfeldt mitgeteilt. Diese beiden verfügten umgehend die Entlassung wegen den Verdacht auf Urkundendiebstahl.

Momentan vermelden Staatssekretäre, die nicht näher genannt werden wollen, dass die Massenentlassungswelle im Bundeskanzlerinnenamt als nächsten auch Brigitte Zypries (Bundesministerin der Justiz) und Olaf Scholz (Bundesminister für Arbeit und Soziales) erfassen könne. Ihr wird vorgeworfen, durch Untätigkeit im Dienst den Steuernzahlern genügend Geduld geklaut zu haben. Einen Diebstahl von 1 Euro 30 konnte denen allerdings noch nicht nachgewiesen werden. Und der Diebstahl immaterieller Wertgüter ist bislang als Straftatbestand und Kündigungsgrund nicht definiert worden.

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