Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Quelle: abendblatt.de

Frau von der Leyen in Höchstform der Gedankenlosigkeit?
Schon heute ist „hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen“ rechtlich verfolgbar (und wird es auch) und „ein rechtsfreier Chaosraum“ existiert so nicht. Vielleicht sollte Frau von der Leyen sich mal ein wenig genauer informieren.

Sicherlich wird nicht jeder Mobber, Beleidiger oder Betrüger rechtlich verurteilt werden können, weil er nicht ermittelbar ist. Aber da steht das RL (= real life) dem VL (=virtual life) im nichts nach.
Obige Aussagen der von der Leyen implizieren einen Handlungsbedarf, den es so nicht gibt. Es erinnert eher an einer zur Zeit viel geliebten, grassierenden „Verbieteritis“.

So wie die Flatrate-Bordelle in Deutschland zu verbieten. Aus moralischen Gründen. Weil unmoralisch. Und dann auch noch weil Zwangsprostituierte drinnen sein sollten. Und die Prostituierte rechnerisch 60% mehr verdienen würden als ein Hartz-IV-Arbeiter. Und auch noch alles machen müssen für den Kunden … so wie vom Arbeitsamt vermittelte Hartz-IV-Arbeiter …

Die Polizei durchsuchte auf Veranlassung von Politikern diese Lokale auf illegale Verhältnisse, wurde aber nicht fündig. Geschlossen wurde diese dann mit Hinweis auf deren hygienischen Verhältnisse. Da dürften jetzt viele Hallen- und Freibäder und Fitness-Studios jetzt auch schon anfangen zu zittern, denn was meine Erfahrungen schon dort waren, das war alles andere als hygienisch. Oder doch nicht zittern, denn moralisch sind Hallen- und Freibäder und Fitness-Studios einwandfrei. Da können Klos und Duschen noch so beschissen sein …

Ach ja, nebenbei hat die Polizei dann noch 200.000 Euro von dem Bordellbesitzer (und rechtlicher Arbeitgeber!) eingezogen wegen dem Verdacht auf Sozialabgabenhinterzieherei. Das nur am Rande. Verdacht reicht ja gegen solche Etablissements. Hat man dem Zumwinkel eigentlich zuvor auch gleich sein ganzes Vermögen eingezogen? Nicht? Okay, Zumwinkel war ja auch kein Bordellbesitzer sondern arbeitete in einem anständigen Betrieb, wo er den Staat betrog …

Aber die Hauptsache in der letzten Zeit ist, es wird verboten, was Politikern nicht passt. Oder wovon die wenig Ahnung haben. Denn dann fällt deren Ahnungslosigkeit nicht auf.

Nur, richtig und fundiert gegen Missstände anzugehen, dass ist dann doch zuviel Arbeit für die Politiker. Da wird es diesen zu kompliziert. Lieber ein Stopp-Schild auf dem Monitor, als den Verbrechern direkt hinterher zu forschen und diese einzubuchten.

Aber ich wette, Frau von der Leyen benötigt noch die ein oder anderen Bildungsdienstreisen nach China. Denn die chinesische Regierung hat schon das voll unter der Kontrolle, was hier den Politikern noch völlig unkontrolliert durchs eigene Land rennt:
Die eigene Bevölkerung.

Nach der ersten Tunnellicht-Rede waren die Reaktionen noch verhalten. Lediglich ein Münchener SPD’ler schrieb mir per Email, dass er jene Marta Maria kenne. Und jene meines es nicht so, wie sie es sagte. Sie hätte ja nichts gegen die Frau Schmidt direkt. Aber sie könne es nun mal nicht ertragen, wenn die Frau Schmidt mit ihren Extra-Touren den Bankenhilfspaketen gewaltsam das Wasser abgrabe.

Die Reaktionen auf meiner zweiten „Tunnellicht-Rede“ waren eigentlich im Kommentarbereich wie bei der vorherigen. Absolut null. Dafür sah es mailmäßig aber ganz anders aus. Querbeet aus ganz Deutschland kamen Reaktionen. Was mir denn einfiele, Ausländer und Hauptschüler zu beleidigen, indem ich sie als generell ungebildet hinstelle. Naja, mir ist das nicht eingefallen.

Erinnert sich noch wer an die rot-grüne Green-Card-Regelung in Deutschland? Wir bräuchten unbedingt sowas für den IT-Bereich, damit Deutschland im internationalen Vergleich voran käme.
Und? Wo endete das?
Mit der Ausreise. Der erste Green-Card-Inhaber machte einen hervorragenden IT-Abschluss in Aachen und musste darauf unser Land verlassen, weil er seinen Aufenthaltstitel nicht verlängert bekam. Das zeigt doch, wie viel Angst vor intelligenten Ausländern herrscht. Da hilft auch ein Cem Özdemir als Vorzeigetürke im deutschen parlament nichts. Wobei, der Özdemir an sich ist doch eine Gefährdung des parlamentarischen Friedens bei all den Ypsilantis, Simonis, Schmidts und Becks, die dümmer sind, als …

Fast hätte ich geschrieben „als die Polizei es erlaubt“. Aber das stimmt ja so nicht. Denn die Polizei schreitet nur da ein, wo zuviel Intelligenzanballung herrscht.

So wie Vorgestern auf dem Marienplatz zu München. bei dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr. Jeder, der Besucher und Passanten, der eine Pfeife bei sich trug und nicht mittels DFB-Schiedsrichter-Lizenz sich als berechtigter Träger einer solchen ausweisen konnte, … zack, rote Karte, Platzverweis.

Jeder, der kritisch gegen das Gelöbnis seine Stimme, Pfeife oder Plakat dazu am Platz erhob, der wurde von der Polizei aus der Besuchermenge heraus gefischt und dessen Personalien aufgenommen. Pfeifen und Lärm, welches nicht von der Bundeswehr oder Polizei kam, war offiziell verboten. Fast hatte man den Eindruck, Bayerns Seehofer hatte das Gelöbnis extra angesetzt, nur um der Daten der letzten Intelligenten Bayerns habhaft zu werden.

Die CSU Bayerns konnte erleichtert aufatmen. Viele waren es nicht. 42 erhielten den Platzverweis, fünf wurden gleich verhaftet, weil die der Polizei zu intelligent waren.

Wenn dagegen die NPD mal wieder durch München marschiert, die werden nicht festgenommen. Aber das ist ja auch klar. Intelligenz findet man bei diesen nur in homöopathischen Dosen. Und sowas ist schützenswertes deutsches Gut. Darum ist die Polizei auch angewiesen, um dieses Intelligenzvakuum schützend mit zu marschieren und intelligentere Gegendemonstranten einzufangen.

Über Sinn und Unsinn von öffentlichen Gelöbnissen lässt sich trefflich streiten. Zumindest taugen sie immerhin dazu, dem Bürger mit Hilfe der Polizei klar zu machen, dass Ruhe des Bürgers seine erste Pflicht ist. Das heißt, man muss erkennen, dasss zur Ausübung einer Pflicht Intelligenz dieser zuwider läuft. Kritisches Hinterfragen, wie es Intelligentere gerne zu tun pflegen, gehört nicht dazu. Ist unerwünscht.

Pfeifen verboten. Auch nicht aus dem letzten Loch. Und insofern werden auch gerne parteiübergreifend all jene Ypsilantis, Simonis und Schmidts aus deren Politikstühlen gemobbt. Ich will damit jetzt nicht sagen, dass die sich gnadenlos verdächtig gemacht hätten, Intelligenz im Übermaß zu haben. Aber im vergleich zu einem Koch, Seehofer, Westerwelle, carstensen oder Bouffier sind jene hochgradig verdächtig gewesen.

Moment, der Name „Bouffier“ sagt Ihnen jetzt nichts? Volker Bouffier? Unbekannt? das ist der, der sich momentan in Stellung zu bringen versucht, für einen Posten als minister bei Merkels neuem Kabinett im oktober. Volker Bouffin ist zweifacher Preisträger des „BigBrother Awards“ und warnte erst seit heute wieder vor möglichen „Massengeiselnahmen“ durch Terroristen. Genaues wisse zwar niemand nicht, aber es wäre doch denkbar, denkt Bouffier in die Pressemikrofone. Und dann bringt er gleich wieder die Bundeswehr ins Spiel und fordert die Legitimation für deren Einsätze im Innern. Er will, dass sich Einsatzleitungen und die Piloten von Abfangjägern direkt verständigen können. Offenbar geschieht das bis zum heutigen Tage in Zeiten der digitalen Netzte noch immer nur per Handzeichen . Ich weiß ja nicht , wo Bouffier beim G8-Treffen in Heiligendamm im Jahre 2007 war, aber da waren es nicht Handzeichen mit denen sich Polizei, BG und Abfangjägerpiloten verständigt haben, als die Piloten der Tornados die G8-Teilnehmer abfotografierten.

Das Abfotografieren ist ja schon gute deutsche Tradition. Erst durch die auswertung der Fotos konnte man doch feststellen, dass der Anteil der Niedrig-Bildungsbürgertums nur zahlenmässig gering bei Demonstrationen gegen die Regierung vertreten ist. daraus wurde dann messerscharf geschlossen, dass bei Erhöhung der bevölkerlichen Verdummung sich die Kosten für die Überwachung regierungskritischer Demonstrationen verringern lassen.

Waren es 2003 bei der Demonstration gegen den Irak-Krieg in Berlin noch 500.000 Teilnehmer, so brachte es Heiligendamm in 2007 schon nur noch auf 50.000 Teilnehmer.

Die Bildungsmisere zeigt sich doch bei den schwachsinnigen Antworten der so beliebten Zuschauerfernsehquiz in den Halbzeitpausen oder bei Kochsendungen: „Wer organisiert die Arbeitsabläufe in der Küche? A ) der Koch B ) die Merkel“. Ich wette, jeder fünfte Anrufer wird „B“ nennen.

Wenn dann aber demnächst im Zuge des Bundeswahlkampfs demnächst mal gefragt werden sollte „Wer bereitet die Suppe zu, die wir auslöffeln?“, dann werden viele ganz spontan „Maggi“ ausrufen und die Politiker werden sich in deren Ohrensesseln zurück lehnen und erleichtert seufzen: „Gott, sei dank, wir nicht.“

Denn solange die da unten nicht verstehen, dass zu viele Gedanken beim Regieren der anderen hinderlich sein könnten, und stattdessen lieber 49 Cent pro Anruf raushauen, um an den schicken Stadtflitzer ranzukommen, solange sollte auch ich mir noch versuchen einen Ohrensessel zu ergattern. Dann könnt ich mich auch drin entspannt zurück lehnen und versuchen der kritischen Masse durch Nichts-Tun zu entgehen. Ein bisschen so wie die drei Affen zu sein, das gefällt jedem und erspart mir graue Haare.